- Aus dem Plenarbrief Januar 2021 -
Heute vor 76 Jahren ist das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit worden. Auschwitz-Birkenau als größtes deutsches Konzentrations- und Vernichtungslager ist zum Symbol für den Holocau...
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie schafft der Bundestag endlich die Voraussetzungen für die digitale Kandidierendenaufstellung. Ab Februar können die Parteien ihre Kandidierenden ohne Versammlung benennen. Eine endgültige Brief- oder Urnenwahl...
Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen.Dies ist ein gutes Signal, welches die SPD-geführte L...
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in Deutschland inzwischen weit über 50.000 Menschen verstorben. Am 22. Januar hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Gedenken und Erinnern an die Corona-Toten zu der Akt...
Pressemitteilung Nr. 18/1035 vom 29. Januar 2021
„Ich begrüße es sehr, dass unser Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht hat. Damit können die niede...
Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung auf Basis einer repräsentativen Online-Umfrage hat bei vielen AfD-Wählerinnen und -Wählern ein eindeutig rechtsextremes Gedankengut aufgezeigt.
In der Online-Umfrage vom Juni 2020 sollten sich die Teilnehmeri...
Die SPD-geführte Landesregierung hat heute den Entwurf für einen Stufenplan 2.0 beraten und zur Übersendung an den Landtag freigegeben. In einer Pressekonferenz stellte Ministerpräsident Stephan Weil den Stufenplan heute der Öffentlichkeit vor und wi...
Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben signalisiert, dass Bezieher von Grundsicherung je zehn kostenlose FFP2-Masken erhalten sollen. Unter Vorlage eines entsprechenden Schreibens der Krankenkasse bzw. -vers...
Die SPD-geführte Landesregierung lässt praktischen Fahrschulunterricht unter Einhaltung der Abstands- und Kontaktregeln sowie bei Einhaltung des Hygienekonzepts trotz der Corona-Beschränkungen weiterhin zu. Der theoretische Fahrschulunterricht in Pr...
Am kommenden Mittwoch beraten Bund und Länder über mögliche Lockerungen oder Verlängerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus'. Aufgrund der akuten Sorge um neue Coronavirus-Mutationen ist eine Verlängerung des Lockdowns d...
