Heute begehen wir den „Internationalen Tag der Muttersprache“. Der Gedenktag wurde im Jahr 2000 von der UNESCO erstmalig ausgerufen und wird seitdem jährlich am 21. Februar zelebriert. Ziel des jährlichen Gedenkens ist es, sprachliche sowie kulturelle Vielfalt und Mehrsprachigkeit zu fördern sowie an die Bedeutung der Muttersprache als Ausdruck der kulturellen Identität zu erinnern.

- Aus dem Plenarbrief Februar 2021 - Heute treffen wir uns zur regulären Februar-Plenarsitzung. Vor drei Wochen haben wir das letzte Mal im außerordentlichen Plenum zusammen über die Corona-Pandemie debattiert und seitdem ist einiges passiert. Die Inzidenzwerte gehen erfreulicherweise zurück, was uns in unserer Politik bestärkt. Dennoch haben wir immer noch Hotspots mit hohen Infektionsraten.

Das chinesische Neujahr orientiert sich am Lunisolar-Kalender, wodurch das Neujahrsfest, auch Frühlingsfest genannt, jedes Jahr auf ein anderes Datum fällt. Heute am 12. Februar wurde das chinesische Neujahr eingeläutet.

Am kommenden Mittwoch beraten Bund und Länder über mögliche Lockerungen oder Verlängerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus'. Aufgrund der akuten Sorge um neue Coronavirus-Mutationen ist eine Verlängerung des Lockdowns denkbar. Im Falle einer weiteren Fortsetzung des Homeschoolings müssen besonders bildungsfernen Familien der Rücken gestärkt werden. Integrationsstaatsmi...

Die SPD-geführte Landesregierung lässt praktischen Fahrschulunterricht unter Einhaltung der Abstands- und Kontaktregeln sowie bei Einhaltung des Hygienekonzepts trotz der Corona-Beschränkungen weiterhin zu. Der theoretische Fahrschulunterricht in Präsenz bleibt untersagt.

Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben signalisiert, dass Bezieher von Grundsicherung je zehn kostenlose FFP2-Masken erhalten sollen. Unter Vorlage eines entsprechenden Schreibens der Krankenkasse bzw. -versicherung sowie eines gültigen Ausweisdokuments können die Masken schon bald in der Apotheke abgeholt werden, die Betroffenen sollen dazu zeitnah vo...

Die SPD-geführte Landesregierung hat heute den Entwurf für einen Stufenplan 2.0 beraten und zur Übersendung an den Landtag freigegeben. In einer Pressekonferenz stellte Ministerpräsident Stephan Weil den Stufenplan heute der Öffentlichkeit vor und wies dabei in aller Deutlichkeit darauf hin, dass es sich bei dem Entwurf nicht um einen Lockerungsplan handelt.

Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung auf Basis einer repräsentativen Online-Umfrage hat bei vielen AfD-Wählerinnen und -Wählern ein eindeutig rechtsextremes Gedankengut aufgezeigt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in Deutschland inzwischen weit über 50.000 Menschen verstorben. Am 22. Januar hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Gedenken und Erinnern an die Corona-Toten zu der Aktion #lichtfenster aufgerufen. Seitdem leuchtet eine Kerze gut sichtbar im Fenster von Schloss Bellevue.

Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen.