Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,
fast alle von Ihnen machen gerade extrem schwere Zeiten durch! Unser ganzes Land steht vor der Bewältigung der vielleicht größten Herausforderung unserer Nachkriegsgeschichte. Vergleichbar vermutlich nur noch mit der Kraftanstrengung der Wiedervereinigung. Wir wollen dabei das Mögliche tun, um Sie hierbei zu unterstützen.
Die Auswirkungen auf die weltweite und die deutsche Wirtschaft im Rahmen der Beschränkungen zur Eindämmung und Verlangsamung der Infektionszahlen mit Corvid-19 sind bei weitem noch nicht absehbar. Klar ist aber bereits jetzt, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen - ebenso wie die gesellschaftlichen - immens sein werden; von den individuellen ganz zu schweigen. Trotzdem sind die Einschränkungen zum Schutz insbesondere von Risikogruppen notwendig.
Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung und das Aufrechterhalten der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es aber auch wichtig, dass wir die Wirtschaft und die Beschäftigung so absichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Daher ist es wichtig, dass wir auf Landes- und Bundesebene bereits schnell reagiert haben und bereit sind, auch in weiteren Bereichen schnelle Hilfe zu leisten.
Wir haben dabei alle im Blick: Unternehmen jeder Größe, Selbständige und Freiberufler sowie die unterschiedlichsten Branchen, die hart getroffen sind. Nicht für jeden gibt es bereits die passende Lösung und nicht jede Problemlage wird durch den Staat aufgefangen werden können. Wir sind aber bemüht, die unterschiedlichsten Situationen zu beantworten und entsprechende Lösungen anzubieten. Dabei ist selbstverständlich vieles noch nicht abschließend geklärt bzw. bereits fertig umgesetzt. Alle Beteiligten arbeiten jedoch unter Hochdruck an weiteren Lösungen.
Eine Übersicht der bisher beschlossenen Maßnahmen (Stand 18. März 2020) ist anhängend dargestellt. In der kommenden Woche wird der Bundestag trotz der schwierigen Rahmenbedingungen erneut zusammentreten und weitere dringende Maßnahmen beschließen. Ebenso hat der Niedersächsische Landtag bereits Beschlüsse gefasst. Auch diese finden Sie im Anhang.
Trotz all dieser Maßnahmen kommen viele Unternehmen in schwierige Situationen und wir müssen gemeinsam Wege suchen, um die Existenzen zu sichern. Wichtig ist aber auch das Verhalten von uns allen! Wenn wir nun alles in anonymen Onlineshops bestellen anstatt zwei Wochen zu warten oder mal einen Gutschein zu verschenken, dann tragen auch wir dazu bei, dass den Unternehmen die Grundlage wegbricht. Das ist zumindest ein kleiner Beitrag, den wir alle leisten können.
Bisher nicht abschließend geklärt ist, ob die Allgemeinverfügung, die viele Städte - so auch Wolfsburg - ausgesprochen haben, eine Entschädigung gemäß Infektionsschutzgesetz begründen kann. Dies ist noch in Klärung zwischen den zuständigen Stellen und wird hoffentlich zeitnah geklärt.
Auf der nächsten Seite finden Sie weitere Informationsquellen ebenso wie FAQs.
Vielen Dank auch an alle, die mit Informationen, Rat und Tat zur Seite stehen, wie die WMG, die Kammern und Dachverbände wie DEHOGA. Und natürlich ein herzlichster Dank an alle, die im Gesundheits- und Pflegebereich, in den Tankstellen und Supermärkten, Bussen, Reinigungsunternehmen, den Notgruppen in Kinderbetreuung, den Banken, Handwerkern, Polizei und Feuerwehr und all den anderen so wichtigen Berufen unser Land trotz allem so gut es geht am „Laufen“ halten!
Passen Sie bitte auf sich und alle in Ihrem Umfeld auf. Übernehmen Sie bitte im Rahmen des für Sie Möglichen Verantwortung. Arbeiten wir gemeinsam an den Lösungen, auch wenn das viel Kraft kostet und vieles noch unklar ist.
Wir stehen für Fragen und Gespräche selbstverständlich zur Verfügung!
Und ganz wichtig: bleiben Sie gesund!
Doris Schröder-Köpf, Mitglied des Niedersächsischen Landtages
Yasmin Fahimi, Mitglied des Bundestages
