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Doris Schröder-Köpf

29. Mai 2013: Gedenken an Brandanschlag in Solingen

„Wir müssen die Trennung in ‚Wir‘ und ‚Ihr‘ überwinden“, erklärte die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, die Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf, bei der Veranstaltung zum Gedenken an den Solinger Brandanschlag vor 20 Jahren.

Zu der Gedenkveranstaltung an der Marktkirche in Hannover hatte die Türkische Gemeinde Niedersachsen aufgerufen, der Landtag setzte seine Beratungen erst im Anschluss an die Veranstaltung fort. Vor den Versammelten erklärte Doris Schröder-Köpf: Wir brauchen Vielfalt, wir brauchen das Engagement und die Ideen der Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft“. Die Trennung in „Wir“ und „Ihr“ müsse überwunden werden, Deutschland könne sie sich auch gar nicht leisten. Die Landesbeauftragte forderte „eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus“, dessen Gewaltdimension immer wieder unterschätzt werde.

Ihren Gipfel habe die rechtsextreme Gewalt in Deutschland mit den Terrorakten der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ gefunden; vor 20 Jahren markierte der Brandanschlag von Solingen, dem fünf Menschen zum Opfer fielen, den Höhepunkt in einer Reihe rassistischer Gewalttaten. Schröder-Köpf erinnerte nicht nur an die vorausgegangenen Gewaltexzesse von Hoyerswerda, Rostock und Mölln, sondern auch an die Debatten im Vorfeld der Änderung des Asylgesetzes im Mai 1993, „die sich allzuoft gegen die Schutzsuchenden richteten und die in unglaublicher Schärfe geführt wurden“.

Damals wie heute sei es notwendig, rassistischen und rechtsextremistischen Tendenzen entgegenzutreten, erklärte Doris Schröder-Köpf: „Wir sind es Mevlüde Genc und allen Angehörigen rassistischer Gewalttaten schuldig“.

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