Sonderplenum Mai: "Nach der dritten Welle - Schritte in Richtung Normalität"

- Plenarbrief Sonderplenum -
Heute treffen wir uns erneut zu einer außerordentlichen Plenarsitzung. Weiterhin steht die Corona-Pandemie im Vordergrund. Diesmal starten wir die Beratungen aber unter weitaus besseren Vorzeichen. Die dritte Welle scheint nun gebrochen zu sein und die Infektionszahlen gehen spürbar zurück. Gemeinsam als Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens haben wir es geschafft, die prognostizierten Schreckensszenarien gar nicht erst Realität werden zu lassen. Das heißt wohlgemerkt nicht, dass wir nicht weiter achtsam sein müssen. Wir bekommen aber Spielräume für kleine Schritte in Richtung Normalität. Wir sind zuversichtlich, dass wir uns in der letzten Phase der Pandemie befinden, in der sich die Infektionszahlen konsequent und letztendlich auf einen niedrigen Stand einpendeln werden.

Was wir dafür tun müssen, ist, die konsequente Verbindung von kleinen Öffnungsschritten mit stringentem Testen zu verbinden. Wenn wir hierbei als Gesellschaft gewissenhaft vorgehen, können wir vielen Menschen einen guten Sommer mit kleinschrittigen Öffnungen ermöglichen. Kontrollierte Tests, die am Arbeitsplatz vorgenommen werden, gelten nun für den gesamten Tag auch im öffentlichen Leben – Einkaufen, Kultur und Gastronomie können damit wahrgenommen und besucht werden. Der Grundsatz ist: Möglichst viele Testungen für möglichst viele Menschen, damit Infektionen schnell erkannt werden. Besonders hervorzuheben ist, dass die Öffnungsschritte immer mit dem Testsicherheitsnetz einhergehen.

Was aber am wichtigsten ist – und das haben wir als SPD-Fraktion immer wieder deutlich gemacht – ist der Umgang mit unseren Kindern, die sehr unter den Beschränkungen des öffentlichen Lebens leiden. Die SPD-geführte Landesregierung und insbesondere unserer Kultusminister Grant Hendrik Tonne haben es ermöglicht, dass die Schulen konsequent durchgetestet werden können und alle Lehrkräfte die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Mit der Einführung der Testpflicht an den Schulen in Niedersachsen hat die Landesregierung einen zusätzlichen wichtigen Baustein geschaffen, um die Schulen sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für schulisches Personal noch sicherer zu machen. Die Auswertungen der bisherigen Tests zeigen uns, dass dort keine Infektionsbrutherde zu erwarten sind. Lediglich 0,03 Prozent der Tests waren positiv.

Das Plenum kann über den NDR live verfolgt werden.

Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

In den Plenarbriefen werden alle Gesetzesentwürfe und Anträge, die im Plenum des Niedersächsischen Landtags behandelt werden, aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt und erläutert. Sie geben einen Überblick über die Arbeit im Parlament. Die Plenarbriefe erscheinen regelmäßig vor den Abstimmungen.

Die Plenarbriefe stehen auf der Webseite unserer Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum Download zur Verfügung: www.johanne-modder.de