Die SPD-geführte Landesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Millionen Euro für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitzustellen.

Pressemitteilung Nr. 18/1035 vom 29. Januar 2021 „Ich begrüße es sehr, dass unser Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht hat. Damit können die niedersächsischen Sportvereine auch 2021 ihre Anträge an den Landessportbund richten. Wir helfen damit unbürokratisch und zielgerichtet den Sportorganis...

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie schafft der Bundestag endlich die Voraussetzungen für die digitale Kandidierendenaufstellung. Ab Februar können die Parteien ihre Kandidierenden ohne Versammlung benennen. Eine endgültige Brief- oder Urnenwahl wird allerdings weiterhin notwendig sein.

- Aus dem Plenarbrief Januar 2021 - Heute vor 76 Jahren ist das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit worden. Auschwitz-Birkenau als größtes deutsches Konzentrations- und Vernichtungslager ist zum Symbol für den Holocaust geworden. Der Tag der Befreiung ist in Deutschland seit 1996 als ein gesetzlich bundesweiter Gedenktag, der sogenannte Tag des Gedenkens an die O...

- Aus dem Plenarbrief Januar 2021 - Heute starten wir in den Plenarabschnitt Januar 2021. Zunächst mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Pandemie und in der nächsten Woche dann mit dem regulären Januar-Plenum. Schwerpunktthemen sind die anhaltende Covid-19-Pandemie sowie die Maßnahmen zu deren Eindämmung. Mit der heutigen Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter...

Die sitzungsfreien Wochen wurden eingeläutet, und trotz der coronabedingten turbulenten Zeit kehrt im Landtag nun allmählich etwas vorweihnachtliche Ruhe ein. Die ersten Ausschüsse im neuen Jahr tagen am 11. Januar 2021, die nächsten Plenarsitzungen finden vom 27. bis 29. Januar 2021 statt.

- Aus dem Plenarbrief Dezember 2020 - Der letzte Plenarabschnitt des Jahres steht im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns, können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Für gewöhnlich versuche ich insbesondere durch Besuche von Veranstaltungen und Einrichtungen einen engen Kontakt zu den Ortsvereinen in meinem Wahlkreis zu halten. Leider hat die Coronavirus-Pandemie den persönlichen Austausch sehr stark eingeschränkt, viele Veranstaltungen konnten in der letzten Zeit nicht stattfinden, für einen Dialog vor Ort gab es nur noch selten Gelegenheit. Um wieder mite...

- Aus dem Plenarbrief November 2020 - Die Novemberpogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist grauenhafter Bestandteil der Menschheitsgeschichte. Die Taten des nationalsozialistischen Regimes dürfen nie in Vergessenheit geraten. Auch über 80 Jahre später gilt, dass antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Ideologien und Gedankenmuster keinen Platz in unserer Gesellschaft finden...

PRESSEINFORMATION DER SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS, LANDESVERBAND NIEDERSACHSEN Den ersten digitalen Parteitag in Niedersachsen, den heutigen außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen SPD, wertet die Partei als vollen Erfolg. Bei der virtuell durchgeführten Antragsberatung und -abstimmung hat sich die SPD vor allem mit der Corona-Krise und den Folgen der Pandemie für...