Oktober Plenum 2020 gestartet

Heute ist die dreitägige Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages gestartet. Als zentrales Thema beschäftigt uns wieder die aktuelle Situation der Corona-Pandemie. Mit Blick auf die Entwicklungen in Niedersachsen können wir regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen reagieren und entsprechende Maßnahmen einleiten.

Lockerungen sind nur mit "Maß und Mitte" möglich, die hohen Infektionszahlen in Europa und der Welt zeigen uns, dass wir weiterhin vorsichtig beim Lockern der Maßnahmen sein müssen. Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel "Corona - mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate" werden langfristige Strategien sowie die ab Ende der Woche in Kraft tretende neue Verordnung vorgestellt.

Zur Bewältigung von zukünftigen Pandemien planen wir zudem den Einsatz eines Sonderausschusses, der getroffene Maßnahmen und deren Wirkungen diskutieren und bewerten soll, um die Erfahrung für die zukünftige Pandemieplanung nutzen zu können.

Die Corona-Pandemie hat uns zudem noch einmal die Notwendigkeit einer funktionierenden digitalen Infrastruktur sowie einer Ausweitung von digitalen Angeboten verstärkt vor Augen geführt. Auch im Bereich des Sports beispielsweise sind mit eSport und eGaming neue Formen virtueller sportlicher Aktivitäten entstanden. Der Landtag bittet die Landesregierung, mit dem Landessportbund und der Sportjugend zu prüfen, wie die virtuellen Sportarten im Breitensport eingesetzt und gefördert werden können. Wir setzen uns für einen barrierefreien Zugang zu virtuellen Sportarten und eine Verankerung der Gemeinnützigkeit von virtuellen Sportarten ein. Mit einer Förderung verbinden wir das Ziel, virtuelle Sportarten pädagogisch sinnvoll in die Jugendarbeit zu integrieren und einer sozialen Entfremdung von jugendlichen Nutzern entgegenzuwirken.

Unsere Aktuelle Stunde zum Thema 112 % für Niedersachsen - Brand- und Katastrophenschutz bündeln und stärken behandelt die geplante Novellierung des Niedersächsischen Katastrophenschutzes (NKatSG): Auf Basis der Erkenntnisse aus der Bewältigung von vergangenen Schadensereignissen sowie der Ergebnisse der Strukturkommission Brandschutz soll der Brand- und Katastrophenschutz in Niedersachsen neu organisiert werden. Im Fokus steht dabei die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements bei Feuerwehr und Katastrophenschutz.

Im Rahmen der abschließenden Beratungen werden wir zudem die Optimierung des Kinderschutzes angehen. Bundesweit haben uns die unlängst bekannt geworden Fälle von schwerer sexueller Gewalt an Kindern aufgewühlt. Kommunale Jugendämter und die Jugendhilfe benötigen zwingend Unterstützung bei der Bewältigung solcher Fälle. Sie sind auf eine bundesländerübergreifende intensive Zusammenarbeit sowie eine Unterstützung von Polizei und Staatsanwaltschaften angewiesen. Mit einer Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt von Kindern will der Landtag alle Ergebnisse zusammenführen, auswerten und eine Optimierung des gesamten Kinderschutzes erreichen.