Im Programmjahr 2021 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebau­förderungs­programm aufgenommen. Aufgrund der Senkung der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf 10 Prozent können insbesondere finanzschwache Gemeinden entlastet werden.

„Besonders in der aktuellen Situation ist die Städtebauförderung eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können“, betont der Bauminister.

Dafür wurde zusammen mit dem Bund die Städtebauförderung im vergangenen Jahr flexibilisiert, in dem die Förderprogramme von sechs auf die drei Schwerpunkte „Lebendige Zentren“, „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ konzentriert wurden. Zusätzlich wurde die Förderobergrenze für Erschließungsmaßnahmen rückwirkend zum 1. Januar 2020 aufgehoben.

Infolgedessen werden positive Anreize für die Baubranche hergestellt und Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert. „Zudem werden starke Impulse zur Abmilderung der coronabedingten Folgen gesetzt, von denen dann die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft profitiert“, so Olaf Lies.

Über die Förderungen werden die Kommunen durch die Ämter für regionale Landesentwicklung unterrichtet. Im Anschluss daran werden die Fördermittel von der NBank bewilligt.