Sonderplenum Januar 2021 zu anhaltender Covid-19-Pandemie und Maßnahmen zu deren Eindämmung

- Aus dem Plenarbrief Januar 2021 -
Heute starten wir in den Plenarabschnitt Januar 2021. Zunächst mit einem Sonderplenum zur aktuellen Corona-Pandemie und in der nächsten Woche dann mit dem regulären Januar-Plenum. Schwerpunktthemen sind die anhaltende Covid-19-Pandemie sowie die Maßnahmen zu deren Eindämmung. Mit der heutigen Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Niedersachsen im Corona-Winter“ wird die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen das zentrale Thema dieses Plenarabschnittes werden und den weiteren Weg verdeutlichen.

Die SPD-geführte Landesregierung hält an ihrem Kurs zur Bekämpfung der Pandemie fest, um den Menschen in unserem Bundesland einen größtmöglichen Gesundheitsschutz zu bieten und auf der anderen Seite Perspektiven zu eröffnen. Der starke Rückhalt in der Bevölkerung bestätigt uns in dieser Frage. Das Thema Öffnung der Schulen im Grundschulbereich und Distanzlernen hat uns nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin stark beschäftigt. Wir können in dieser Frage aber feststellen, dass Schulen und Kitas nicht frei von Infektionen sind. Aber genauso deutlich können wir feststellen, dass Schulen und Kitas erwiesenermaßen auch nicht die Treiber der Pandemie sind. Schließlich waren seit den vorgezogenen Weihnachtsferien bis jetzt rund 94 % der Schülerinnen und Schüler gar nicht mehr in der Schule, aber leider stellt sich das Infektionsgeschehen immer noch als sehr bedenklich dar. Die jetzige Situation bietet nun jede Chance, die Digitalisierung zu nutzen und Schulen für ein effektives Home-Schooling fit zu machen. Wir sind auf einem guten Weg und werden ihn auch nutzen.

Mit unserem Antrag „Flächendeckende Informationskampagne zur Corona-Schutzimpfung erforderlich“ greifen wir das wichtige Thema „Impfen“ auf. Das Impfen ist ein weiterer Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Wir wollen eine möglichst hohe Akzeptanz und Impfbereitschaft in der Bevölkerung erreichen und eine flächendeckende Informationskampagne zu den Corona Schutzimpfungen starten. Diese Kampagne soll über einen längeren Zeitraum und breit gestreut auf allen wesentlichen Informationskanälen (Rundfunk, Zeitungen, Fernsehen, soziale Medien) stattfinden. Auch sollen die Bürgerinnen und Bürger über die unterschiedlichen zur Verfügung stehenden Impfstoffe, die Sinnhaftigkeit und Risiken einer Impfung, die Priorisierung, Terminierung und Abläufe der jeweiligen Impfungen informiert werden. Weitere unserer Entschließungsanträge werden dann in der nächsten Woche im Januar-Plenum beraten.

Das Sonderplenum kann über den NDR live verfolgt werden.

Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden.

In den Plenarbriefen werden alle Gesetzesentwürfe und Anträge, die im Plenum des Niedersächsischen Landtags behandelt werden, aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt und erläutert. Sie geben einen Überblick über die Arbeit im Parlament. Die Plenarbriefe erscheinen regelmäßig vor den Abstimmungen.

Die Plenarbriefe stehen auf der Webseite unserer Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum Download zur Verfügung: www.johanne-modder.de