Doris Schröder-Köpf

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat angekündigt, Fördermittel in Höhe von insgesamt 740.000 Euro für die Musikkultur bereitzustellen. Gefördert werden u.a. Musikprojekte wie klassische Konzertformate, etablierte Festivals oder innovative Aktivitäten im öffentlichen Raum. Zudem unterstützt das Land die Konzeptionsförderung von drei Nachwuchschören und sechs Ensembles der Neuen Musik.

Ab sofort können Sportvereine und Kommunen sowie Sportinteressierte von einem umfangreichen Förderangebot zum Neustart nach den Corona-Einschränkungen profitieren. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat und der Deutsche Olympische Sportbund e.V. haben die Bewegungskampagne „Dein Verein: Sport, nur besser.“ am 24. Januar ins Leben gerufen. Der Haushaltsausschuss stellt nunmehr auf Initiative der Ampel-Koalition insgesamt 25 Millionen Euro für ein übergeordnetes ReStart-Programm zur Verfügung.

Heute kommen wir zur Plenarsitzung im Januar zusammen. Das Jahr 2023 begann mit Berichten zu den Vorfällen an Neujahr und Silvester, bei denen unsere Einsatz- und Rettungskräfte attackiert wurden und die uns fassungslos machten. Die Täter schienen beinahe Freude daran zu haben, die Gesundheit derjenigen aufs Spiel zu setzen, die für unsere Sicherheit sorgen und lebensrettende Arbeit leisten. Es ist zwingend geboten, dass die Vorkommnisse aufgearbeitet, und dass die Täter von der Justiz verfolgt werden.

Höhere Taktung, moderne Fahrzeuge, neue Haltestellen – das Land fördert den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in meinem Wahlkreis weiter auf hohem Niveau. Insgesamt 1.135.067 € Euro stehen in diesem Jahr für den Ausbau vor Ort bereit, von denen das Land 773.963 € übernimmt.

Der letzte Plenarabschnitt des Jahres steht im Schatten der Razzien bei "Reichsbürgern" in der vergangenen Woche. In diesem Zusammenhang hat die Bundesanwaltschaft 25 Menschen festnehmen lassen. 22 von ihnen wirft sie vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die das politische System in Deutschland stürzen wollte. Aufgrund der Brisanz hat die Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Sport Doris Schröder-Köpf MdL kurzfristig eine Sondersitzung zusammen mit dem Verfassungsschutzausschuss anberaumt. In einer vertraulichen Sitzung wurden die Mitglieder der beiden Ausschüsse heute in einem abhörsicheren Raum über den derzeitigen Entwicklungsstand unterrichtet. Darüber hinaus wird das Thema morgen in der "Aktuellen Stunde" der SPD ausführlich behandelt.

„Wählen Sie am 9. Oktober mit Ihrer Erststimme Doris Schröder-Köpf und mit der Zweitstimme die SPD, damit Stephan Weil Ministerpräsident bleibt.“